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Berliner Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf der VELOBerlin

Neben der Möglichkeit selbst die neusten Fahrräder auszuprobieren, bietet die VELOBerlin auch die Möglichkeit an zahlreichen Diskussionsrunden teilzunehmen. Mit vor Ort ist auch Dr. Manja Schreiner, (die neue) Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin.

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Länge: 00:00
  • Autor: Tim Roland
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Dr. Manja Schreiner, (die neue) Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin antwortet auf folgende Fragen:

0:01 Min

1. Frau Senatorin, die Verleihung des „Engagementpreis Fahrrad Berlin“ der Senatsverwaltung für Mobilität war ihr erster öffentlicher Auftritt als Senatorin. Wie zufrieden sind Sie?

0:15 Min

2. Was sagen Sie generell zur VELOBerlin hier am Flughafen Tempelhof?


0:37 Min

3. Was macht das Besondere der VELOBerlin für Sie aus?


1:01 Min

4. Wie oft können Sie selbst das Fahrrad nutzen?

1:10 Min

5. Wie viel Fahrrad steckt in Berlin? Im Vergleich „zum Dorf“ ist die Haupstadt besser dran, oder?

O-Ton-Geber:
 

Name: Dr. Manja Schreiner

Funktion: Senatorin für Umwelt

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(4) Bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Ihnen obliegenden Pflichten ist PRESSLIVE nach vorheriger Abmahnung berechtigt, die jeweilige Leistung nicht zu erbringen. 

8. Höhere Gewalt

PRESSLIVE ist von der Leistungspflicht gegenüber Auftraggebern in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse sowie solche Ereignis­se, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Vertragspartei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere – ohne, dass es sich um eine abschließende Aufzählung handelt – Naturkatastrophen, Pandemien, Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, Unterbrechung der Strom-, Telekommunikations- und Internetversorgung sowie behörd­liche Maßnahmen. Auftraggeber sind von Zahlungspflichten in genannten Fällen nicht befreit. Es zählen die Bedingungen, die in den angenommenen Angeboten genannt sind. 

9. Haftung

(1) PRESSLIVE haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft für alle darauf zurückzu­führenden Schäden unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet PRESSLIVE im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Gerät PRESSLIVE durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug, ist PRESSLIVE ihre Leistung unmöglich geworden oder hat PRESSLIVE eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Haftung von PRESSLIVE für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinn ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen darf.

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